Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich

Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen unserem Unternehmen und privaten wie auch geschäftlichen Kunden.

 

2. Geistiges Eigentum

Pläne, Skizzen und sonstige technische Unterlagen sowie Prospekte, Kataloge, Muster und Ähnliches bleiben geistiges Eigentum unseres Unternehmens. Jede Verwertung, Vervielfältigung bedarf der ausdrücklichen Zustimmung unseres Unternehmens. Für solche Verwendung steht uns eine gesonderte Vergütung zu, die im Einzelfall zu vereinbaren ist.

 

3. Kostenerhöhungen

Offerte und Kostenvoranschläge werden nach bestem Fachwissen erstattet; auf auftrags-spezifische Umstände, die außerhalb der Erkennbarkeit unseres Unternehmens liegen, kann kein Bedacht genommen werden. Sollte sich bei Auftragsdurchführung die Notwendigkeit weiterer Arbeiten bzw. Kostenerhöhungen ergeben, so wird unser Unternehmen den Kunden unverzüglich verständigen. Sollte der Kunde binnen einer Woche keine Entscheidung betreffend die Fortsetzung der unterbrochenen Arbeiten treffen bzw. die Kostensteigerungen nicht akzeptieren, behält sich unser Unternehmen vor, die erbrachte Teilleistung in Rechnung zu stellen und vom Vertrag zurückzutreten.

 

4. Maßangaben durch den Kunden

Werden vom Kunden Pläne beigestellt oder Maßangaben gemacht, so haftet er für deren Richtigkeit, sofern nicht ihre Unrichtigkeit offenkundig ist oder sofern nicht Naturmaß vereinbart worden ist. Erweist sich eine Anweisung des Kunden als unrichtig, so hat unser Unternehmen den Kunden davon sofort zu verständigen und ihn um entsprechende Weisung zu ersuchen. Die bis dahin aufgelaufenen Kosten treffen den Kunden. Langt die Weisung nicht bzw. nicht in angemessener Frist ein, so treffen den Kunden die Verzugsfolgen.

 

5. Verkehr mit Behörden und Dritten

Erforderliche Bewilligungen Dritter, Meldungen an Behörden, Einholung von Genehmigungen hat der Kunde auf seine Kosten zu veranlassen.

 

6. Versendung

Versendet wird per E-Mail. Sollten Pläne, Skizzen bzw. Visualisierungen per Post versendet werden, trägt der Auftraggeber die Kosten.

 

7. Abweichende Darstellung

Farb- und Materialabweichung unserer Darstellungen können an unterschiedlichen Bildschirmeinstellungen liegen.

 

8. Liefertermine

Soweit nicht ausnahmsweise Fixtermine vereinbart wurden, gelten die vereinbarten Liefertermine als voraussichtliche Termine. Wir werden vor dem voraussichtlichen Liefertermin unseren Kunden rechtzeitig den tatsächlichen Liefertermin bekanntgeben.

 

9. Lieferverzug

Wird ein vereinbarter Liefertermin von unserem Unternehmen um mehr als eine Woche überschritten, so hat der Kunde unserem Unternehmen eine angemessene Nachfrist von mindestens einer Woche zu setzen. Der Kunde kann erst nach Ablauf der Frist schriftlich vom Vertrag zurücktreten. Durch Lieferverzug verursachte Schadenersatzansprüche des Kunden können nur dann geltend gemacht werden, falls bei unserem Unternehmen zumindest grobes Verschulden vorlag.

 

10. Eigentumsvorbehalt

Alle Pläne, Skizzen und Visualisierungen bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum unseres Unternehmens.

 

11. Zahlungsbedingungen

Wenn nicht ausdrücklich anders vereinbart – Netto prompt nach Rechnungserhalt.

 

12. Zahlungsverweigerung

Der Kunde kann nur dann seine Zahlung verweigern, wenn unser Unternehmen die Lieferung nicht vertragsmäßig erbracht hat.

 

13. Zahlung

Die Zahlung hat grundsätzlich per Erlagschein bzw. Telebanking zu erfolgen.

 

14. Verzugszinsen

Bei auch unverschuldetem Zahlungsverzug von mehr als 14 Tagen wird als Ersatz für die unserem Unternehmen auflaufenden Kreditspesen vorbehaltlich der Geltendmachung eines allfälligen darüber hinaus gehenden Schadens ein Zinssatz bei Geschäften mit Unternehmen von 8 Prozentpunkten und bei Geschäften mit privaten Kunden von 4 Prozentpunkten berechnet.

 

15. Gewährleistung

Bei Verbrauchergeschäften gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen. Bei den übrigen Geschäften gelten folgende Abweichungen:

  • Festgestellte oder feststellbare Mängel sind unverzüglich unserem Unternehmen anzuzeigen, andernfalls können Gewährleistungs- und die anderen in § 377 UGB genannten Ansprüche nicht mehr geltend gemacht werden.
  • Sind die vom Mangel betroffenen Teile von jemand anderen als unserem Unternehmen verändert worden, es sei denn, bei Notreparaturen oder bei Verzug unseres Unternehmens mit der Verbesserung, so sind die Ansprüche des Kunden aus der Gewährleistung erloschen.
  • Die Gewährleistungsfrist beträgt sechs Monate für bewegliche Sachen und 18 Monate für unbewegliche.
  • Das Vorliegen eines Mangels im Übergabezeitpunkt hat entgegen der Vermutungsregel des § 924 ABGB der Kunde zu beweisen.
  • Unser Unternehmen hat die Wahl zwischen Verbesserung und Austausch der Sache.

 

16. Haftung für Schäden

Unser Unternehmen haftet nur für Schäden, die durch grobes Verschulden oder Vorsatz entstanden sind. Bei Verbrauchergeschäften gilt diese Haftungsbeschränkung nicht für Personenschäden und für Schäden an einer Sache, die zur Bearbeitung übernommen wurde.

Produkthaftungsansprüche, die aus anderen Bestimmungen als dem Produkthaftungsgesetz abgeleitet werden könnten, werden ausgeschlossen.

 

17. Rücktritt vom Vertrag

  • Ein Rücktritt vom Vertrag ist nur aus wichtigem Grund zulässig.
  • Bei Verzug von uns mit einer Leistung ist ein Rücktritt des Auftraggebers erst nach setzen einer angemessenen Nachfrist möglich.
  • Bei Verzug des Auftraggebers bei einer Teilleistung oder einer vereinbarten Mitwirkungs-tätigkeit, der die Durchführung des Auftrages durch uns unmöglich macht oder erheblich behindert, sind wir zum Vertragsrücktritt berechtigt.
  • Sind wir zum Vertragsrücktritt berechtigt, so behalten wir uns den Anspruch auf das gesamte vereinbarte Honorar, ebenso bei unberechtigtem Rücktritt des Auftraggebers.

 

18. Formvorschriften

An uns gerichtete Erklärungen, Anzeigen etc. bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der Schriftform.

 

19. Rechtswahl

Es gilt österreichisches Recht. Die Vertragssprache ist deutsch.

 

20. Gerichtsstand / Erfüllungsort

Zur Entscheidung aller aus diesem Vertrag entstehenden Streitigkeiten ist das am Sitz unseres Unternehmens zuständige Gericht Mauthausen zuständig.

 

21. Salvatorische Klausel

Bei Nichtigkeit einzelner Bestimmungen der vorliegenden "AGB´s" behalten alle anderen ihre Gültigkeit.

 

22. Sonstiges

Alle Angaben & Unterlagen des Auftragsgebers werden vertraulich behandelt.